24. November 2022 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben als Kooperationspartner der Kommunen. Zur Liegenschaftspolitik des Bundes.
Begrüßung
Bernhard Daldrup, MdB, Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sprecher der Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Impulse und Podiumsdiskussionen
Herausforderungen, Perspektiven und Ziele der Liegenschaftspolitik des Bundes.
Isabel Cademartori, MdB, stellv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Berichterstatterin zur BImA im Ausschuss Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Die BImA als Kooperationspartner der Kommunen.
Dr. Christian Krupp, Sprecher des Vorstands der BImA
Perspektiven der Partnerschaft mit der BImA aus kommunaler Sicht.
Felix Heinrichs, Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach
Diskussion mit den Teilnehmenden
Moderation: Dr. Manfred Sternberg, Geschäftsführer der Bundes-SGK
Worum geht es?
Seit Jahren verschärft sich die Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt. Insbesondere in Großstädten und an Hochschulstandorten wird bezahlbarer Wohnraum immer knapper. Die Mieten in Deutschland sind in den letzten 30 Jahren um 92,5 % gestiegen. Dennoch veräußert der Bund seit Jahren in großem Umfang Sozialwohnungen und für Wohnungsbau geeignete Grundstücke, insbesondere über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Als eine der größten Immobilieneigentümerinnen Deutschlands verfügt die BImA über Grundstücke mit einer Gesamtfläche von rund 460.000 Hektar und etwa 38.000 Wohnungen. Sie unterstützt die Kommunen beim Erwerb von Liegenschaften, vermietet und verpachtet eigene Wohnungen und Grundstücke.
Im Koalitionsvertrag hat die Ampel angekündigt, dass die BImA auf die bau-, wohnungs-, stadtentwicklungspolitischen und ökologischen Ziele ausgerichtet werden und weiterhin kommunales Bauen unterstützen soll. Dabei stellt sich die Frage, wie Partnerschaft zwischen Kommunen und der BImA verstärkt und die Verwaltungspraxis verbssert werden können? Welche Kooperationen mit der BImA wünschen sich die Kommunen und welche Bedarfe vor Ort haben sie? Wie können wir eine transparente und nachhaltige Liegenschaftspolitik des Bundes unterstützen?
Wir möchten zum direkten Austausch mit Kommunen anregen und gemeinsam über Perspektiven, Ziele und Instrumente der Liegenschaftspolitik des Bundes diskutieren. Kontakt:
Bundes-SGK – Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V.
Stresemannstraße 30
10963 Berlin
Mail: info@bundes-sgk.de
Tel.: 030/25993960 Veranstaltungsort: Zoom